Allgemeine Geschäftsbedingungen der Moden Penz Gesellschaft m.b.H. & Co. KG. (Stand Juni 2022)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage jedes zwischen der Moden Penz Gesellschaft m.b.H. & Co. KG., FN 24319 p, Landstraße 54, 4020 Linz, Oberösterreich, im Weiteren „Penz“, und ihrer Kunden, im Weiteren „Kunde“ geschlossenen Vertrages über den Kauf von Waren über den von Penz betriebenen Onlineshop https://www.penzmode.at sowie allen sonstigen von Penz betriebenen Webshops und Handelsplattformen.

Dabei handelt es sich um browserbasierte Webshops, auf denen Penz eigene Waren bewirbt und selbst über einen integrierten Webshop zum Verkauf anbietet. Die Vertragssprache ist deutsch.

1. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), Begriffsdefinitionen

1.1. Die Geschäftsbeziehung zwischen Penz und dem Kunden als Besteller von Waren und Gutscheinen über den Onlineshop erfolgt ausschließlich auf Basis dieser AGB. Mit dem Anklicken der Checkbox im Warenkorb vor Abgabe der Bestellung “Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Moden Penz Gesellschaft m.b.H. & Co. KG. inklusive Rücktrittsrecht gelesen und akzeptiert.”, erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden und ist an sie gebunden.

1.2. Von diesen AGB abweichende oder ergänzende Regelungen – insbesondere allgemeine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Kunden von Penz werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies von Penz ausdrücklich schriftlich bestätigt wurde.

1.3. Penz behält sich das Recht vor, Änderungen an diesen AGB jederzeit vorzunehmen. Auf das Vertragsverhältnis mit dem Kunden kommen jeweils die AGB zur Anwendung, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in Kraft sind. Diese werden dem Kunden auch gemeinsam mit der Auftragsbestätigung zugesandt.

1.4. Sortiment: Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Insbesondere sind Änderungen in Design und Technik, welche die Eigenschaften und Funktion der Produkte nicht wesentlich beeinflussen, sowie Abweichungen bei Beschreibung und Abbildung vorbehalten. Alle technischen Informationen zu den einzelnen Produkten beruhen auf den Angaben der Hersteller.

1.5. Bestellung: Eine Bestellung liegt dann vor, wenn ein Kunde ein Angebot zum Erwerb einer oder mehrerer Waren aus dem Sortiment an Penz abgibt. Dies erfolgt durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ am Ende des Bestellprozesses über die im Warenkorb enthaltenen Waren.

1.6. Bestellbestätigung: Der Kunde erhält von Penz unmittelbar nach dem Einlangen einer Bestellung eine Bestellbestätigung übermittelt, in der die von ihm bestellten Waren samt deren wesentlichen Merkmale, der Gesamtpreis inklusive aller Nebenkosten und diese AGB enthalten sind. Die Bestellbestätigung gilt – sofern nicht explizit im Bestätigungsschreiben anderes angeführt ist – nicht als Annahme der Bestellung.

1.7. Annahme: Eine Annahme erfolgt binnen 7 Werktagen ab Eingang der Bestellung durch Penz wahlweise durch schriftliche Mitteilung oder durch Lieferung der vom Kunden bestellten Waren. Sofern Penz eine Bestellung des Kunden nicht annehmen möchte/kann, wird Penz dies dem Kunden binnen 7 Werktagen ab Eingang der Bestellung mitteilen. Eine allenfalls bereits erhaltene Gegenleistung wird von Penz unverzüglich rückerstattet.

1.8. Auftragsbestätigung: Im Rahmen der Erfüllung gesetzlicher Informationspflichten übermittelt Penz dem Kunden unmittelbar nach dem Vertragsschluss, spätestens jedoch mit der Lieferung der Waren eine Bestätigung über den abgeschlossenen Vertrag sowie diese AGB per E-Mail.

1.9. Preise: Die im Onlineshop angezeigten Preise für die von Penz angebotenen Warenenthalten keine Versandkosten. Diese werden vor Abgabe der Bestellung im Warenkorb angegeben. Die Verrechnung erfolgt in Euro. Sollten im Zuge des Versandes an Staaten außerhalb der EU Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Kunden (Infos dazu erhält der Kunde beim jeweils zuständigen Zollamt). Bei Verkäufen an Kunden außerhalb der EU fällt jedoch keine Umsatzsteuer an.

Bei Verkäufen an Kunden, die keine Verbraucher sind, innerhalb der EU fällt unter Nachweis der UID keine österreichische Umsatzsteuer an. Diese Kunden haben jedoch die Umsatzsteuer in ihrem Heimatstaat zu entrichten.

2. Bestellungen und Vertragsschluss

2.1. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von Penz versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von Penz oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

2.2. Der Kunde hat die Bestellbestätigung zu prüfen und mögliche Eingabefehler unverzüglich bekanntzugeben.

3. Zahlungsbedingungen

3.1. Die akzeptierten Zahlungsmethoden können unter „Zahlungsmethoden“ gefunden werden. Dort sind – zusätzlich zur Bestellzusammenfassung – ebenfalls alle Details zu den damit verbundenen Zahlungsbedingungen und allfälligen Gebühren angeführt.

3.2. Penz behält sich vor, an Kunden bei negativer Bonitätsauskunft nur unter Zuhilfenahme der Zahlungsmodalität Vorkasse zu liefern oder die Vertragsannahme abzulehnen.

3.3. Der Kunde hat Spesen und Kosten, die Penz durch Mahnung und zweckentsprechende Rechtsverfolgung entstehen, im gesetzlichen Umfang zu ersetzen. Der Kunde verpflichtet sich in diesem Rahmen für den Fall des Verzuges, selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug, die Penz zustehenden Mahn- und Inkassospesen soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und im Verhältnis zur Forderung angemessen sind, zu ersetzen. Er verpflichtet sich im Speziellen, im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros die damit verbundenen Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros gebührenden Vergütungen laut Verordnung des BMWFJ überschreiten, zu ersetzen. Sofern Penz das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Kunde, pro Mahnung einen Betrag von EUR 12.-, sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von EUR 5.- zu bezahlen.

3.4. Im Fall des Verzugs ist Penz ohne vorhergehende Mahnung berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen geltend zu machen. Zudem ist Penz für den Fall des Zahlungsverzugs berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurück zu treten und bereits gelieferte Waren vom Kunden zurück zu verlangen.

4. Eigentumsvorbehalt

Penz behält sich an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Erfüllung der Verbindlichkeiten seitens des Kunden das Eigentumsrecht vor.

5. Rücktritts- und Widerrufsrecht für Verbraucher

BEGINN DER WIDERRUFSBELEHRUNG FÜR VERBRAUCHER

5.1. Der Kunde ist berechtigt, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

5.2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

5.3. Falls der Kunde die Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung erworben hat und diese Waren getrennt geliefert werden, beginnt die Widerrufsfrist an dem Tag, an dem der Kunde oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.

5.4. Sofern Penz der Informationspflicht über das Bestehen des Widerrufsrechts (Bedingungen, Fristen und Vorgangsweise für die Ausübung dieses Rechts) dem Kunden gegenüber nicht nachgekommen ist, verlängert sich die Widerrufsfrist um zwölf Monate.

5.5. Sofern Penz die lnformationserteilung innerhalb von zwölf Monaten ab Inbesitznahme der Ware, oder bei getrennter Lieferung der letzten Ware, nachholt, so endet die Widerrufsfrist 14 Tage nach dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde diese Information erhalten hat.

5.6. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Widerruf ist an Moden Penz Gesellschaft m.b.H. & Co. KG., FN 24319 p, Landstraße 54, 4020 Linz, Österreich zu richten:

Telefon: +43 732 77 14 33
E-Mail:     webshop@penzmode.at

Per Post: Moden Penz Gesellschaft m.b.H. & Co. KG., FN 24319 p, Landstraße 54, 4020 Linz, Österreich.

5.7. Der Kunde kann dafür das hier abrufbare Muster-Widerrufsformular verwenden, muss das jedoch nicht tun.

5.8. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

6. Folgen des Widerrufs

6.1. Wenn der Kunde seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat Penz dem Kunden alle Zahlungen, die Penz von diesem erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben , dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Penz angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem er die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags erhalten hat.

6.2. Für diese Rückzahlung hat Penz dasselbe Zahlungsmittel zu verwenden, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, sofern mit dem Kunden nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde. Penz ist nicht berechtigt, dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte zu berechnen. Er ist jedoch berechtigt, die Rückzahlung zu verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat – wobei der jeweils frühere Zeitpunkt maßgeblich ist.

6.3. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er Penz über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an Moden Penz Gesellschaft m.b.H. & Co. KG., FN 24319 p, Landstraße 54, 4020 Linz, Österreich, zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde hat die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

6.4. In folgenden Fällen besteht kein Widerrufsrecht des Kunden:

  • Beim Vertrag über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind.
  • Beim Vertrag über Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG FÜR VERBRAUCHER

7. Lieferbedingungen und Lieferzeitraum

7.1. Von Penz im Zuge des Bestellvorgangs genannte Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich zu verstehen und werden – sofern nicht explizit schriftlich etwas anderes vereinbart wird – nicht Vertragsgegenstand.

7.2. Ist Penz durch höhere Gewalt (zB Streik, Naturkatastrophen) oder sonstige nicht selbst zu vertretende Umstände an der Einhaltung einer allfällig vereinbarten Liefer- oder Leistungsfrist gehindert, hat Penz den Kunden über die voraussichtliche Verzögerung zu informieren. Eine allenfalls vereinbarte Liefer- oder Leistungsfrist verlängert sich jeweils um die Dauer eines derartigen Ereignisses.

7.3. Die Lieferung erfolgt wahlweise per Post, GLS oder mit einem anderen Zustellpartner. Penz bietet grundsätzlich eine Auswahl mehrerer Versandunternehmen an, ein Rechtsanspruch des Kunden auf die Wahl eines bestimmten Versandunternehmens besteht jedoch nicht. Es ist zu beachten, dass “GLS – General Logistic Systems” an keine Packstationen liefert.

7.4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden bei Übernahme der Ware über. Sollte die Ware bei der Übernahme äußerliche Schäden aufweisen, so hat der Kunde, sofern er Unternehmer ist, dies bei Übernahme unbedingt direkt beim Zusteller zu reklamieren und bestätigen zu lassen.

7.5. Penz ist berechtigt, eine Warenbestellung des Kunden auch ohne dessen entsprechenden Wunsch in Teillieferungen auszuführen. In diesem Fall hat Penz jedoch die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten selbst zu tragen. Für Mehrkosten aufgrund einer vom Kunden gewünschten Lieferung in Teilmengen hat der Kunde einzustehen.

8. Gewährleistung und Haftung

8.1. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen zum Vertragsabschlusszeitpunkt geltenden Bestimmungen. Gewährleistung wird von Penz ausschließlich für ausdrücklich zugesicherte Eigenschaften eigener Waren und für gewöhnlich vorausgesetzte Eigenschaften geleistet, nicht jedoch für die Eignung der Ware für bestimmte Zwecke des Kunden.

8.2. Für Unternehmer gilt die Mängelrügepflicht gemäß § 377 UGB. Der Kunde hat die Ware binnen angemessener Frist von 14 Werktagen nach Ablieferung auf Mängel/Abweichungen zu untersuchen und allfällige Mängel unverzüglich zu rügen, anderenfalls die Ware als genehmigt gilt.

8.3. In allen gesetzlich zulässigen Fällen ist die Haftung von Penz jedenfalls auf die jeweils im Anlassfall zur Verfügung stehende Versicherungssumme der Haftpflichtversicherung von Penz begrenzt.

8.4. Bei den von Penz zur Werbung von Waren eingesetzten Lichtbildern handelt es sich teilweise um Musterbilder, die Penz vom Produzenten zur Verfügung gestellt wurden. Diese sind unter professionellen Bedingungen unter bestimmten Lichtverhältnissen angefertigt worden und zeigen sohin nicht zwingend die Erscheinung eines Produkts bei alltäglicher Verwendung. Penz haftet daher nicht dafür, dass Produkte exakt den zur Werbung verwendeten Lichtbildern entsprechen.

8.5. Die Haftung von Penz und die der von Penz beigezogenen Erfüllungsgehilfen ist in allen gesetzlich zulässigen Fällen auf den Ersatz für grob fahrlässig oder vorsätzlich zugefügten Schäden begrenzt. Dies gilt nicht für die Haftung für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz.

9. Salvatorische Klausel

Sollte ein oder mehrere Punkt(e) dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleiben davon die übrigen Punkte unberührt. Anstelle des rechtsunwirksamen Punktes gilt ein solcher als vereinbart, der rechtswirksam ist und dem wirtschaftlichen Zweck des unwirksamen Punktes am Nächsten kommt.

(Unterschrift entfällt aufgrund elektronischen Versandes)

10. Schlussbestimmungen

10.1. Erfüllungsort ist der Sitz von Penz in 4020 Linz.

10.2. Jeder mit Penz abgeschlossene Vertrag unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kauf­ rechts und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. Sofern der Kunde Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der EU ist, gelten zudem die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen des Rechts des Aufenthaltsstaates des Kunden.

10.3. Soweit gesetzlich zulässig wird österreichische Gerichtsbarkeit und die Zuständigkeit des für 4020 Linz, Österreich, örtlich und sachlich zuständigen Gerichts vereinbart.

10.4. Kunden, die Verbraucher sind, haben zudem die Möglichkeit, Beschwerden an die Online-Streitbeilegungsplattform der EU zu richten: http://ec.europa.eu/odr.

Kunden können Ihre Beschwerde auch direkt bei Penz unter folgender E-Mail-Adresse einbringen: webshop@penzmode.at